Die meisten Studierenden hatten sich in den letzten 2 Semestern schon mit den Studiengebühren abgefunden. Doch durch die Hessischen Landtagswahlen im vergangenen Januar wurden die Karten neu gemischt und gestern ein neues Blatt gezogen. Die Studiengebühren sind mit 57 Stimmen (SPD, Grüne, Linke) zu 53 Stimmen (CDU, FDP) durch ein neues Gesetz wieder abgeschafft worden.
Wie es aussieht, sollen die Zahlungen nunmehr durch das Land aufrecht erhalten werden. Zudem soll die studentische Mitbestimmung im Bezug auf die Verteilung dieser Gelder zukünftig größer werden.
An dieser Stelle noch einen kleinen Rückblick: Am 05.05.2006 wurden die Pläne zur Einführung der Studiengebühren publik. Am 31.05 gab es eine große Demo in Gießen, von der es hier ein paar Bilder gibt. Es ist dem Protest zahlreicher Studenten und Bürger zu verdanken, dass dem Gesetz eine so geringe Lebenszeit beschert blieb!
Was mit den bisher gezahlten Studiengebühren passiert, bleibt erstmal noch unklar. Zum jetzigen Zeitpunkt sind diese nach geltendem Recht erhoben worden. Fraglich ist nur, ob der Hessische Staatsgerichtshof dies für zulässig erklärt. Diese Entscheidung wird für kommende Woche Mittwoch erwartet. Sollte das Gericht das ehemalige Studiengebührengesetzt für unzulässig erklären, könnten die Studierenden, die Einspruch gegen die Studiengebühren erhoben haben, ihr Geld zurück bekommen.
Weitere Infos:
http://www.stud.uni-giessen.de/asta/index.php?option=com_content&task=view&id=375&Itemid=144
http://hessen.uebergebuehr.de/index.php?id=1310
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,557537,00.html
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_34394420
http://www.sueddeutsche.de/,tt5m1/jobkarriere/berufstudium/artikel/780/178237/
http://www.stern.de/politik/deutschland/:Kommentar-Das-Bezahl-Studium/622516.html